Auflösung von Rücklagen

Die Vertreterversammlung ist das höchste Entscheidungsorgan der Genossenschaft. Sie hat zum Beispiel das alleinige Recht die Satzung zu ändern, sie hat sogar das Recht die Genossenschaft aufzulösen, was anschließend zu einer Verteilung des nach der Abwicklung verbliebenen Vermögens an die Mitglieder führt. Nach § 45 der Satzung erfolgt dies im Verhältnis der Geschäftsguthaben.
Der vorstehend gemachte Verweis auf das Recht der Vertreterversammlung zur Auflösung der Genossenschaft soll jedoch nur als Beispiel zur Macht der Vertreterversammlung dienen und zur Erläuterung des Nachfolgenden. Denn eine Auflösung der Genossenschaft "VR meine Bank eG" wird weder von igenos e.V. empfohlen, noch von den Mitgliedern gewünscht. Allerdings sollte jeder Vertreter und jedes Mitglied bedenken,  dass das Fusionsbestreben der Vorstände darauf abzielt, die VR meine Bank eG  durch eine im Umwandlungsgesetz beschriebene Verschmelzungsart "Auflösung ohne Abwicklung" trotzdem aufzulösen und das Vermögen der Genossenschaft ohne jeglichen Ersatz für die Mitglieder in die Metropolregion Nürnberg zu transferieren.
Hätten die Vorstände dabei wenigstens ein klein wenig den aus der Mitgliedschaft erwachsenden Förderanspruch ihrer Mitglieder beachtet, dann hätten sie bereits anlässlich der Vertreterversammlung 2020 die Möglichkeit gehabt, wenigstens den größten Teil des angesammelten Vermögens den Mitgliedern als Entschädigung für entgangene Förderung der Vergangenheit durch Umwandlung in Geschäftsguthaben anzubieten. Um anschließend im Jahr 2021 ihre Idee der  Verschmelzung mit der VR Bank Erlangen-Höchstadt-Herzogenaurach eG und der VR-Bank Nürnberg den Mitgliedern und Vertretern ausführlich zu erläutern.

Die Macht der Vertreterversammlung kann dieses Versäumnis jedoch immer noch heilen. Allerdings nur vor einer Abstimmung über eine Verschmelzung.
Bei den hier aufgeführten Vermögenszahlen der VR meine Bank, bestehen unter Position 11 der Fonds für allgemeine Bankrisiken (50.000.000,00 €) sowie unter Position 12 cb die anderen Rücklagen (57.723.000,00 €), insgesamt 107.723.000,00 €.
Laut Satzung sind vom Jahresergebnis mindestens je 10% des Jahresgewinns der gesetzlichen und der anderen Rücklage zuzuweisen, der verbleibende Rest kann an die Mitglieder verteilt werden. In der gesetzlichen Rücklage wird insgesamt ein Betrag von 19.300.000,00 € ausgewiesen, sodass anzunehmen ist, dass dies den Mindestbetrag der Zuweisungen jeweils 10% des Jahresgewinn seit Bestehen der Bank ausweist. Fairerweise sollter dies auch für die andere Rücklage angewandt werden, sodass rechnerisch ein Betrag von 57.723.000,00 € abzgl. 19.300.000,00 € = 38.423.000,00 € als Betrag anzusehen ist, der über die Mindestgrenze von 10% der anderen Rücklage zugewiesen wurde und in Geschäftsguthaben der Mitglieder umgewandelt werden könnte.
Letzteres gilt ebenso für den Fonds für allgemeine Bankrisiken (50.000.000,00 €). Dieser besteht aus Beträgen, die vorab seit Jahren dem bereits versteuerten Jahresergebnis entnommen und so der alleinigen Gewinnverteilungshoheit der Vertreterversammlung entzogen wurden. Nach unseren Dafürhalten und Erkenntnissen dient dieser Fonds dazu, entstehende größere Risiken im Bereich der dem BVR angeschlossenen Banken abzusichern, wodurch der BVR Zugriff auf diese 50.000.000,00 € nehmen könnte. (hier unser Brief an den BVR mit unseren Bedenken zum Download)
Die VR meine Bank eG ist jedoch keine Solidargemeinschaft für Banken im genossenschaftlichen Finanzverbund sondern eine Solidargemeinschaft der Mitglieder der VR meine Bank eG. Diese beiden Beträge von 50.000.000,00 € und 38.423.000,00 € insgesamt 88.423.000,00 € könnten durch Beschluss der Vertreterversammlung aufgelöst und in Geschäftsguthaben der Mitglieder umgewandelt werden. Nach den Zahlen zum 31.12.2020 wären dies für jeden einzelnen Geschäftsanteil von 125,00 € zusätzlich 772,40 € oder 6,18 zusätzliche Geschäftsanteile zu je 125,00 €.  Selbst für die Vorstände bleiben noch ca. 50 Millionen Euro übrig, die sie als Hochzeitsgeschenk zur VR-Bank Metropolregion Nürnberg eG mitbringen können.

Es wird jedoch ganz sicher von Vorstand und Genossenschaftsverband Bayern der Einwand kommen, eine Teilauflösung der Rücklagen (wie vorstehend beschrieben) wäre nicht möglich. Ebenso könnte der Einwand erfolgen, über die andere Rücklage (Bilanz Pos. 12cb) könne laut Satzung nur von Vorstand und Aufsichtsrat gemeinsam verfügt werden. Doch für eine Vertreterversammlung, die alleine die Macht hat, die Satzung zu ändern, kann dies nicht gelten, da von ihr auch die Satzung jederzeit geändert werden könnte. Einer ablehnenden Meinung von Vorstand und Verband kann deshalb nicht gefolgt werden und würde nur bestätigen, wie wenig Selbstbestimmungsrecht Verband und Vorstände den Mitgliedern und Vertretern zubilligen.
Ganz einfach aufzulösen ist der Fonds für allgemeine Bankrisiken. Dieser ist in der Satzung nicht erwähnt, muss deswegen auch nicht gebildet werden.  Unsere Meinung zur Bildung dieses Fonds ohne Satzungsgenehmigung lesen Sie hier

Bedenken Sie immer: Die oberste Bestimmungshoheit in der VR meine Bank eG hat einzig und allein die Vertreterversammlung. Sie kann zwar nicht in die Geschäftsführung des Vorstands, also in die Führung des Bankgeschäfts eingreifen, aber über Angelegenheiten die in der Satzung geregelt sind und welche die Genossenschaft selbst betreffen, hat sie allein das letzte Wort.

Durch eine Umwandlung von Rücklagen in Geschäftsguthaben der Mitglieder ändert sich am vorhandenen Eigenkapital der VR meine Bank eG überhaupt nichts.  
Wenn die Vorstände gegen die Auflösung von Rücklagen sind, bleibt es ihnen unbenommen, von ihren gut dotierten Vorstandsposten zurückzutreten und für Mitgliederfreundlichere Nachfolger den Weg freizumachen. Alternativ kann auch eine Abberufung durch die Vertreterversammlung erfolgen. Ebenso ein Austritt aus dem Genossenschaftsverband Bayern und Beitritt zu einem freien Genossenschaftsverband.

Neben der Auflösung von Rücklagen gibt es auch noch die Möglichkeit, einfach nur das Bankgeschäft zu verkaufen, wodurch die Genossenschaft weiterbesteht und nicht aufgelöst wird. 

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