Die Vertreter sind gefragt

Die Vertreterversammlung ist in der genossenschaftlichen Bankenwirtschaft äußerst beliebt. Handelt es sich doch meist um ausgesuchte – oft unkritische - Vertreter, die von der Besonderheit der Rechtsform Genossenschaft wenig Ahnung haben und deswegen noch leichter als eine Generalversammlung der Mitglieder in jede Richtung über den Tisch gezogen werden können. Einzelne Befragungen der Vertreter von Genossenschaftsbanken haben bei igenos e.V. die Erkenntnis bestätigt, dass Vertreter insbesondere über ihre Pflichten als Vertreter der Mitglieder nicht aufgeklärt werden.
Dabei ist die Position eines Vertreters mit sehr viel Verantwortung verbunden. Die gewählten Vertreter der VR meine Bank eG haben die verantwortungsvolle Aufgabe, im Auftrag der Mitglieder deren Interessen als Eigentümer der Genossenschaft in den Vordergrund all Ihrer Entscheidungen zu stellen. Mit Annahme des Vertreteramtes entsteht die Verpflichtung zur gewissenhaften Aufgabenwahrnehmung, insbesondere auch die Pflicht an allen Vertreterversammlungen teilzunehmen, sich umfassend zu informieren um dann ihre Rechte sachkundig auszuüben und dabei ausschließlich die Interessen der Genossenschaft und der Gesamtheit der Mitglieder der VR meine Bank eG wahrzunehmen.
Um zu verhindern, dass seitens der Bankvorstände und des Genossenschaftsverbands behauptet wird, wir von igenos würden nur die Vertreter verunsichern wollen, geben wir nachstehend Auszüge nicht von uns stammender Ausführungen zu Vertreterpflichten sowie Auszüge aus Kommentaren zu § 43 a Genossenschaftsgesetz bekannt:
Allgemein zählt zu den Pflichten des Vertreters die ordnungsgemäße Ausübung seines Amtes. Er hat dabei stets das genossenschaftliche Wohl zu beachten. Dem Vertreter obliegt eine allgemeine Mitwirkungspflicht, d.h. er hat an Sitzungen der Vertreterversammlung teilzunehmen und sich sachgemäß an der Tätigkeit der Vertreterversammlung zu be-teiligen. Im Zusammenhang damit hat der Vertreter eine Informationspflicht, d.h. er hat sich über die anstehenden Entscheidungen und Entscheidungsgrundlagen sachgerecht zu informieren und sich die für die sachgerechte Entscheidung erforderlichen Kenntnisse anzueignen. Hierbei hat er gleichfalls zu beachten, dass er als Vertreter ausschließlich den Interessen der in der Genossenschaft verbundenen Gesamtheit der Mitglieder verpflichtet ist. Der Vertreter ist somit nicht Interessenvertreter nur derjenigen, die ihn in seinen Wahlbezirk gewählt haben.“ (aus Adlershorst intern, Nr. 86, Juni 2007)"
"In der GV (Vertreterversammlung) darf der Vertreter nicht eigene Interessen zum Maßstab seiner Entscheidungen machen. "(Lang Weidmüller, Genossenschaftsgesetz § 43a Rnr. 9)

"Die Vertreter haften nach den allgemeinen Regeln für Schäden, die der eG aus einer schuldhaften Pflichtverletzung entstehen. Maßstab der anzuwendenden Sorgfalt dürfte (sinngemäß wie bei Vorstand oder Aufsichtsrat) die Sorgfalt eines „ordentlichen und gewissenhaften Vertreters einer eG“ sein“ (Lang Weidmüller, Genossenschaftsgesetz § 43a RNr. 10)

"Die Annahme des Vertreteramtes verpflichtet den Vertreter zur gewissenhaften Aufgabenwahrnehmung, insbesondere auch möglichst an allen Vertreterversammlungen teilzunehmen und dort seine Rechte sachkundig auszuüben. Verletzt ein Vertreter schuldhaft diese ihm gegenüber der eG bestehenden Pflichten und führt dies zu einem Schaden, so haftet der Vertreter nach den allgemeinen Vorschriften auf Schadenersatz, also nach § 280 BGB oder §§ 823 ff. BGB" (Lang Weidmüller, Genossenschaftsgesetz § 43a RNr. 64).

Der größte Schaden der einer Genossenschaft angetan werden kann, ist die Zustimmung zur Existenzbeendigung ohne jegliche Notlage. Der größte Schaden der den Mitgliedern dieser Genossenschaft angetan werden kann ist die Zustimmung zu einem Verschmelzungsvertrag der die Gesamtheit der Mitglieder massiv benachteiligt. Der von den Viorständen der VR meine Bank eG geschlossene Vertrag macht dabei keine Ausnahme.
Da ein Vertreter ausschließlich den Interessen der in der Genossenschaft verbundenen Gesamtheit der Mitglieder verpflichtet ist, empfehlen wir daher jeden Vertreter, die Fusion in der vorgeschlagenen Form abzulehnen und Vorstand und Aufsichtsrat aufzufordern, die Vertreterversammlung über mitgliederfreundlichere Alternativen zur Fusion auf Euro und Cent genau aufzuklären. Und insbesondere auch darüber, wie und mit welchen Mitteln die Existenz der VR meine Bank eG als eigenständige, allein ihren bisherigen Eigentümern und Teilhabern verpflichtete Bank erhalten werden kann.
Mit diesen ausführlichen Erkenntnissen kann die Vertreterversammlung anschließend Beschluss darüber fassen, ob sie sich im Interesse der Gesamtheit aller Mitglieder der VR meine Bank eG für eine mitgliederfreundliche Möglichkeit entscheidet oder lieber für eine ersatzlose Übertragung des Vermögens der VR meine Bank eG in die Metropolregion Nürnberg nebst unwiderruflicher Auflösung der eigenen, bisher selbständigen Genossenschaft "VR meine Bank eG"

Über uns

igenos e.V.
Kirchstr. 26
56859 Bullay
Tel.: 06542 9693840
AG Koblenz VR 21586
E-mail post(ätt)igenos.de

Vorstand
  • Gerald Wiegner
    Diplom Volkswirt
    56859 Bullay
    Georg Scheumann
  • genossenschaftl. Bankbetriebswirt
    90613 Großhabersdorf
    Tel: 09105 1319
  • Email: post@igenos-sued.de